Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Tattoonet.de

Fa.Tattoonet GbR E. Sonntag & L. Onaran
Goslarsche Str. 74
38118 Braunschweig

Im Folgenden nur noch Tattoonet genannt.

Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Inhaber von Tattoonet und dessen Nutzer.

1. Anmeldung, Vertragsschluss
1.1. Für die interaktive Nutzung von Tattoonet ist eine Anmeldung erforderlich. Diese besteht aus einer Registrierung sowie aus der Erstellung eines persönlichen Profils durch den Nutzer.
1.2. Der Nutzer hat sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Hierbei hat der Nutzer auch eine gültige E-Mail Adresse anzugeben. Die vom Nutzer mitgeteilte Adresse gilt als Kontaktemailadresse zwischen Tattoonet und dem Nutzer. Der Nutzer stimmt dem Erhalt sämtlicher von Tattoonet zur Durchführung des Vertrages versandten Emails zu.
1.3. Die Nutzung im Namen Dritter oder für dritte - ohne deren Einverständnis -und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt.
1.4. Mit der Registrierung sucht der Nutzer sich einen Login-Namen und ein Passwort und kann somit viele zusätzliche Dienste ohne weitere Registrierung in Anspruch nehmen.
Für den Inhalt des Profils ist der Autor verantwortlich.
1.5. Tattoonet bietet die Dienste von Tattoonet ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Anmeldung verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

2. Widerrufsrecht
Gemäß §§ 355, 312d BGB wird der Nutzer von kostenpflichtigen Diensten auf folgendes hingewiesen: Der Nutzer ist an seine Vertragserklärung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von zwei Wochen den Vertrag widerruft (Widerrufsfrist). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Belehrung. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. per Brief, E-Mail oder Telefax) an Tattoonet zu richten. Das Widerrufsrecht erlischt mit Ablauf der Widerrufsfrist, spätestens aber, wenn Tattoonet mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erbringung der vertraglichen Leistung beginnt oder der Nutzer diese selbst veranlasst, hierunter fällt insbesondere der auf den Vertragsabschluß folgende erneute Login bei Tattoonet durch den Nutzer.

3. Vertragsgegenstand, Leistungserbringung
3.1. Die Online Plattform Tattoonet bietet den Nutzern den Zugriff auf ihre Datenbank mit den hierauf gespeicherten Profilen der Mitglieder. Die Nutzer können sich diese Profile ansehen, ein eigenes Profil in die Datenbank stellen sowie von anderen Mitgliedern kontaktiert werden. Die Kontaktaufnahme und Kommunikation zwischen den Mitgliedern erfolgt über das Tattoonet eigene Nachrichtensystem oder über Foren.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers
4.1. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner bei der Anmeldung anzugebenden Stammdaten Tattoonet unverzüglich mitzuteilen, indem er eine Änderung der Daten online selbst vornimmt. Hierunter fällt insbesondere auch die Kontaktemailadresse.
4.2. Der Nutzer versichert, im Rahmen der Benutzung die allgemeinen Rechtsvorschriften einzuhalten und insbesondere keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt.
4.3 Darüber hinaus erklärt sich der Nutzer mit folgenden Verhaltensregeln einverstanden:
- Nicht geduldet sind persönlichen Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen.
- Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung
aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.
- Der Nutzer wird keine vulgäre, missbräuchliche oder hasserfüllte Sprache verwenden
- Meinungsverschiedenheiten sind auf einer sachlichen und nicht persönlichen Ebene auszufechten.
- Der Nutzer wird den Dialog anderer Nutzer nicht wissentlich und willentlich stören, z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigung oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
- Nachrichten sowie persönliche Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung von Tattoonet erhält, sind vertraulich zu behandeln und diese sind nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
- Der Nutzer wird, ohne Einverständnis des Autors, private Nachrichten nicht veröffentlichen.
- Die Nutzer behandeln sich gegenseitig respektvoll.
4.4. Dem Nutzer ist die Weiterleitung oder Verbreitung jeglicher Daten von anderen Nutzern und Nicht-Nutzern untersagt.
4.5. Im Zusammenhang mit der Erstellung des Profils gilt folgendes:
4.5.1 Es ist dem Nutzer nicht gestattet im Rahmen seines Profiltextes seinen vollständigen Namen, seine Adresse, Telefonnummer- oder Faxnummer bzw. seine E-Mail Adresse zu veröffentlichen.
4.5.2. Ergänzt der Nutzer sein Profil mit einem Bild, sollte dieses den Inserenten persönlich, zeitnah und deutlich darstellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Bild keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzt, es weder eine Darstellung rassistischer noch pornographischer oder sonstiger rechtswidriger Inhalte ist. Von allen Ansprüchen, die aufgrund einer diesbezüglichen Zuwiderhandlung des Nutzers gegen Tattoonet erhoben werden, stellt der Nutzer Tattoonet auf erstes Anfordern frei.
4.6. Zudem ist die Verbreitung von Nachrichten über Tattoonet, die nicht auf den privaten, individuellen Meinungsaustausch gerichtet sind, wie z.B. kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte, gebührenpflichtige Service-Telefonnummern, Junk-Mails, Spam, Kettenbriefe und Schneeballsystem-Mails, untersagt.
4.8. Der Nutzer stellt Tattoonet von allen Ansprüchen frei, die wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Vertragspartner oder ihm zuzurechnender Dritte gegen Tattoonet erhoben werden.
4.9. Verstößt der Nutzer gegen seine Pflichten ist Tattoonet berechtigt Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen. Bei nicht unerheblicher Vertragsverletzung ist Tattoonet berechtigt, den Login-Namen für die Nutzung von Tattoonet-Friends zu sperren; eine Interaktive Nutzung von Tattoonet wäre mithin nicht mehr möglich.

5. Tarife und Abrechnungen
5.1. Die Nutzung der Leistung durch Tattoonet auf dem Portal von Tattoonet ist kostenfrei.

6. Haftung
6.1. Tattoonet gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit ihres Dienstes. Tattoonet haftet für Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, aber insbesondere für solche, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
6.2. Tattoonet übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den Tattoonet Seiten bereitgestellt werden.
6.3. Tattoonet ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§§ 9-11 TDG). Tattoonet weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und Tattoonet unter Maßgabe dieser Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird.

7. Datenschutz
7.2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass jedes geschaltete Profil sowohl von allen Mitgliedern von Tattoonet als auch von Gästen auf dem Portal eingesehen werden kann. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer von Tattoonet nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung des Angebots erforderlich ist (insbesondere Alter, Geschlecht, Wohnumfeld); im Übrigen bestimmt jeder Nutzer selbst, in welchem Umfang er seine persönlichen Daten an andere Nutzer weitergibt.
7.2. Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern (Bestandsdaten) sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung von Telediensten oder Telekommunikationsdiensten (Verkehrs-/Nutzungsdaten) erhebt, verarbeitet oder nutzt Tattoonet nur, wenn und soweit der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es erlaubt.

8. Schlussbestimmungen
8.1. Die von Tattoonet zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunter zu laden und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer nicht berechtigt.
8.2. Tattoonet behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
8.3 Willenserklärungen dürfen von beiden Vertragsparteien in elektronischer Form abgegeben werden und gelten damit als schriftlich abgegeben, soweit nicht ein gesetzliches Schriftformerfordernis besteht oder die vorliegenden AGB die elektronische Form ausschließen.
8.4. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.